Für Leistungen sowie Lieferungen zwischen den Kunden und [Firma] gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die gesamten Geschäftsbeziehungen an.
1. Allgemeines
Der Verkauf unserer Waren erfolgt an Verbraucher sowie Unternehmer mit Wohnsitz/ Firmensitz in Österreich. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung iSd § 10 Abs 2 ECG stellt an sich noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern, durch den Versand einer zweiten E-Mail als Auftragsbestätigung oder durch sonstige Annahme des Kundenangebots. Alle Angebote auf unserer Website sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht.
2. Bestellvorgang (bitte anpassen!)
Wenn Sie das gewünschte Produkt ausgewählt haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Zum Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als „Neuer Benutzer“ erforderlich. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Art der Zahlung und Lieferung gelangen Sie über den Button [Bestellung bestätigen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [„zahlungspflichtig bestellen“] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Durch Betätigung des „Zurück-Pfeiles“ des Browsers können Sie die Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.
3.Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden in deutscher Sprache angeboten. (Für den Verkauf innerhalb Österreichs ist Deutsch als Sprache verpflichtend. Weitere Sprachen müssen zusätzlich angegeben werden.)
4. Preise
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher MwSt. zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach in einer, an den Kunden übersendeten Vertragsbestätigung ersichtlich. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Informationen dazu erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Zollamt).
5.Widerrufsrecht für Verbraucher aus Österreich
Verbraucher gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Mehr dazu finden Sie unter [Wiederruf].
6.Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt die gesetzlich geregelten Verzugszinsen einzufordern. Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus Unternehmergeschäften beträgt 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz . Ist der Schuldner jedoch nicht für die Verzögerung verantwortlich, so beträgt der Verzugszinssatz 4 %. Außerdem sind wir im Falle des Zahlungsverzugsverzugs gem. § 458 UGB berechtigt als Entschädigung für etwaige Betreibungskosten vom Schuldner einen Pauschalbetrag von 40 Euro zu fordern. Die gesetzlichen Verzugszinsen zwischen Verbrauchern und Unternehmern betragen 4 Prozentpunkte.
Geschäftsbedingung
7.Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12.-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5.- jeweils zu bezahlen.
8.Annahmeverzug
Für den Annahmeverzug bei Kunden, die als Unternehmer bestellt haben, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,1 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig bestehen wir auf Vertragserfüllung.
9.Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und Ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Die Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
10.Datenschutz
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns sehr wichtig. Unter [Datenschutz] informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.
14. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.
13. Copyright
Alle Nachrichten, Grafiken und das Design unserer Website dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden und sind urheberrechtlich geschützt.
14. Speicherung des Vertrages
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und wird nach Abschluss des Bestellvorgangs Ihnen angefordert werden. Sie können die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Dazu können Sie entweder die anschließende Seite „Ihre Bestellung“ oder die Mail „Empfangsbestätigung“ benutzen.
15.Sonstiges
Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern.